MiCA-Lizenz in Lettland

In Lettland wird der Kryptowährungssektor von der Latvijas Banka reguliert, die gemäß der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA) befugt ist, Lizenzen an Krypto-Dienstleister zu vergeben und diese zu beaufsichtigen. Seit Inkrafttreten dieser Rechtsvorschrift müssen Unternehmen, die im Bereich digitale Vermögenswerte tätig sind, eine Genehmigung einholen, und neue Marktteilnehmer müssen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit eine Lizenz erwerben. Die MiCA-Anforderungen gelten für Verwahrungsdienste, Betreiber von Krypto-Asset-Börsen, Handelsplattformen, Vermögensübertragungsvermittler, Berater, Krypto-Portfoliomanager und andere CASP-Dienstleister. Als Teil des Antrags muss ein detailliertes Betriebsprogramm vorgelegt werden, in dem die zu erbringenden Dienstleistungen und deren Bereitstellung für die Nutzer beschrieben werden. Der Antrag muss auch Informationen über interne Kontroll- und Corporate-Governance-Mechanismen enthalten, darunter Risikomanagementverfahren, Rechnungslegungsmethoden und Transaktionsüberwachung. Da die Aufsichtsbehörde die Qualifikationen und den Ruf der Geschäftsleitung bewertet, sind Informationen über die Mitglieder der Leitungsorgane und die Anteilseigner ein obligatorischer Bestandteil der Unterlagen. Wenn es Personen gibt, die einen qualifizierten Anteil halten, muss deren Zuverlässigkeit und die Transparenz ihrer Kapitalquellen bestätigt werden.

Besondere Aufmerksamkeit wird den Compliance- und AML/KYC-Kontrollen gewidmet. Das Unternehmen muss sein Kundenidentifizierungssystem, seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, seine Transaktionskontrollprozesse und die Offenlegung von Informationen gegenüber der Aufsichtsbehörde dokumentieren. Wenn Krypto-Asset-Speicherdienste angeboten werden, müssen die Methoden zur Trennung von Kundengeldern, das Verfahren für den Zugriff auf Wallets, Wiederherstellungsprotokolle, Sicherheitsaudits und die Verantwortung des Betreibers beschrieben werden. Für Handelsplattformen ist außerdem eine Beschreibung der Regeln für den Zugang zur Plattform und der Mechanismen zur Verhinderung von Manipulationen und zur Überwachung des Marktverhaltens erforderlich. Das Lizenzantragsverfahren ist offiziell eröffnet, und die Aufsichtsbehörde ermöglicht vorläufige Konsultationen. Dadurch können potenzielle Probleme im Voraus identifiziert werden, was einen effizienteren anschließenden Überprüfungsprozess ermöglicht. Nach Eingang der Unterlagen analysiert die Latvijas Banka die Unternehmensstruktur, überprüft das Managementteam, bewertet potenzielle Risiken und kontrolliert die Korrektheit des AML-Systems. Anschließend entscheidet sie über die Erteilung einer Lizenz. Mit der erworbenen Lizenz kann das Unternehmen nicht nur in Lettland tätig sein, sondern über den Regulierungsmechanismus „Passporting” auch in allen Ländern der Europäischen Union Kryptodienstleistungen anbieten.

Um das Verfahren erfolgreich abzuschließen, ist es wichtig, dass der Antragsteller die Kategorie der angebotenen Dienstleistungen klar definiert, da dies den Umfang des Verfahrens, die Liste der erforderlichen Dokumente und den Umfang der Aufsichtsanforderungen bestimmt. Unternehmen, die zum ersten Mal in den Markt eintreten, müssen eine echte Präsenz in der EU nachweisen, einschließlich einer Betriebsstätte, Mitarbeitern, einer Führungsstruktur und einem Betriebszentrum. Nach Erhalt einer Lizenz muss das Unternehmen die Aufsichtsvorschriften einhalten, Berichte vorlegen, die Infrastruktur und die finanzielle Stabilität aufrechterhalten und ein hohes Maß an Kontrolle über die Vermögenswerte der Kunden gewährleisten. Dieses Regulierungsmodell zielt darauf ab, die Transparenz auf dem Markt für Krypto-Vermögenswerte zu erhöhen und ein Umfeld zu schaffen, in dem Innovation mit Verbraucherschutz, stabilen Geschäftsprozessen und rechtlicher Vorhersehbarkeit einhergeht. Der lettische Ansatz sorgt für mehr Struktur auf dem Markt und gewährt nur bei strikter Einhaltung der MiCA-Standards Zugang.

MiCA-Vorschriften in Lettland

Krypto-Vermögenswerte in Lettland werden gemäß MiCA reguliert, das bis Ende 2024 verbindlich werden soll. Latvijas Banka ist die nationale Regulierungsbehörde, die für die Lizenzierung und Beaufsichtigung von Krypto-Dienstleistern zuständig ist. Jedes Unternehmen, das mit digitalen Vermögenswerten arbeitet, muss eine Lizenz erwerben, wenn seine Aktivitäten die professionelle Erbringung von Krypto-Dienstleistungen umfassen. Dazu gehören die Verwahrung, der Umtausch von Krypto-Assets gegen Fiat-Währungen oder andere Token, die Verwaltung von Handelsplattformen, die Übermittlung und Ausführung von Aufträgen, die Beratung von Kunden und die Verwaltung von Token-Portfolios. Um eine Lizenz zu erhalten, muss ein Unternehmen eine juristische Person innerhalb der Europäischen Union sein und seinen tatsächlichen Verwaltungssitz sowie seine wichtigsten Managementfunktionen innerhalb der EU haben. Zusammen mit dem Antrag muss ein Unternehmen einen Betriebsplan vorlegen, in dem die Arten der Dienstleistungen, die Art ihrer Erbringung und das angestrebte Geschäftsmodell beschrieben werden. Die Aufsichtsbehörde verlangt außerdem eine detaillierte Beschreibung des internen Managementsystems, einschließlich der Unternehmensstruktur, der operativen Kontrollmechanismen, der Risikomanagementprozesse und der Richtlinien zur Bekämpfung von Geldwäsche und zur Kundenüberprüfung. Ein wichtiger Aspekt des Lizenzierungsprozesses ist die Sicherstellung, dass die Vermögenswerte der Kunden getrennt verwahrt und nicht mit den Mitteln des Unternehmens vermischt werden.

Die Höhe der Eigenmittel, die ein Unternehmen vor Erhalt einer Lizenz nachweisen muss, hängt von den Arten der erbrachten Dienstleistungen ab. Je komplexer und risikoreicher die Tätigkeit ist, desto höher sind die Kapitalanforderungen. Organisationen, die Plattformen betreiben und Verwahrungsfunktionen ausüben wollen, müssen ihre technologische und operative Bereitschaft nachweisen. Sie müssen außerdem ihre Infrastruktur, ihre Sicherheitsvorkehrungen, ihre Verfahren zur Wiederbeschaffung von Vermögenswerten und ihre Maßnahmen zum Schutz vor unbefugten Eingriffen beschreiben. Unternehmen, die Token ausgeben wollen, müssen das Modell der Vermögenszirkulation, die wirtschaftliche Struktur und die Risiken für die Inhaber offenlegen. Vor der formellen Einreichung eines Antrags können Antragsteller eine Vorabkonsultation mit der Latvijas Banka vereinbaren, um Empfehlungen zum Dokumentationspaket zu erhalten und das Risiko einer Ablehnung ihres Antrags zu minimieren. Nach Abschluss der Prüfung ist das lizenzierte Unternehmen berechtigt, Kryptodienstleistungen in Lettland anzubieten und seine Aktivitäten über den Regulierungsmechanismus „Passporting” auf andere Länder der Europäischen Union auszuweiten. Somit schafft MiCA in Lettland ein transparentes und strenges Aufsichtssystem, dem alle Teilnehmer am Markt für digitale Vermögenswerte unterliegen. Die Lizenzierung schützt die Nutzer, schafft stabile Geschäftsbedingungen und fördert die Entwicklung eines regulierten Kryptosektors, indem sie technologische Dienstleistungen mit rechtlicher Vorhersehbarkeit und einem hohen Maß an Sicherheit verbindet.

Die Latvijas Banka ermöglicht es Finanzmarktteilnehmern, die bereits über eine Lizenz oder Genehmigung zur Erbringung von Finanzdienstleistungen verfügen und ihre Aktivitäten auf Dienstleistungen im Zusammenhang mit Krypto-Assets ausweiten möchten, einen Antrag auf Genehmigung zu stellen. Solche Organisationen können eine Zulassung für die Erbringung bestimmter Arten von Kryptodienstleistungen (z. B. Verwahrung, Börsen, Handelsplattformen, Auftragsübermittlung und Portfoliomanagement) erhalten, sofern sie die MiCA-Anforderungen erfüllen. Der Antrag muss ein Betriebsprogramm enthalten, in dem die Arten der Dienstleistungen, das geografische Gebiet, in dem sie erbracht werden sollen, und das Schema für ihre Erbringung detailliert beschrieben sind. Außerdem ist eine Beschreibung der internen Verwaltungs- und Kontrollmechanismen erforderlich, einschließlich der Verwaltungs-, Rechnungslegungs- und Verfahrensregeln, die auf ein zuverlässiges Risikomanagement abzielen. Die Antragsteller müssen Angaben zur Zusammensetzung der Leitungsorgane und Unterlagen zum Nachweis der Reputation und Qualifikation der Führungskräfte vorlegen. Sie müssen außerdem die Struktur der Anteilseigner und Eigentümer mit qualifizierten Beteiligungen offenlegen und Angaben zu diesen Beteiligungen und zur Herkunft des Kapitals machen. Beabsichtigt das Unternehmen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwahrung, dem Umtausch oder dem Handel von Krypto-Vermögenswerten zu erbringen, muss der Antrag eine detaillierte Beschreibung der Geschäftstätigkeit enthalten, einschließlich der Richtlinien für die Verwahrung von Vermögenswerten, der Verfahren für die sichere Verwahrung, der Trennung von Kunden- und Unternehmensgeldern, der Mechanismen für die Auftragsausführung, der Algorithmen für die Preisbildung und der Verfahren für die Ausführung von Transaktionen und die Übertragung von Vermögenswerten. Bei der Erbringung von Beratungs- oder Portfoliomanagementdienstleistungen sind zusätzliche Informationen über die Qualifikationen des Personals, die Methoden der Risikobewertung und die Richtlinien für die Verwaltung von Kundenvermögen erforderlich.

Für bestehende Finanzorganisationen ist eine Übergangsfrist vorgesehen, in der sie die Möglichkeit haben, ihr Dienstleistungsangebot zu erweitern und eine Genehmigung für Kryptodienstleistungen im Rahmen ihrer bestehenden Lizenz zu erhalten, sofern sie einen entsprechenden Antrag stellen. Die Aufsichtsbehörde akzeptiert solche Anträge im Rahmen eines Verfahrens, das mit der Erteilung einer vollständigen CASP-Lizenz vergleichbar ist. Die Latvijas Banka bietet Vorabkonsultationen zur Lizenzierung an, in denen Interessenten die Struktur ihres künftigen Antrags besprechen und Empfehlungen zu Dokumenten, internen Richtlinien und Compliance erhalten können. Dies hilft ihnen, das richtige Paket zusammenzustellen und erhöht ihre Chancen auf eine erfolgreiche Zulassung. Nach der Zulassung ist das Unternehmen berechtigt, in Lettland zulässige Kryptodienstleistungen anzubieten und dank des MiCA-Passmechanismus seine Aktivitäten auf die gesamte Europäische Union auszuweiten, ohne in jedem Land eine zusätzliche Lizenz einholen zu müssen. Für Finanzinstitute, die bereits auf dem Markt tätig sind, gibt es daher ein vereinfachtes Verfahren für den Einstieg in den Kryptosektor. Es reicht aus, einen Verlängerungsantrag zu stellen und die Einhaltung der Management-, Compliance-Verfahren und -Struktur zu bestätigen. Nach einer erfolgreichen Prüfung können sie dann im Rahmen der MiCA legal Kunden mit Krypto-Vermögenswerten bedienen.

MiCA-Vorschriften in Lettland

In Lettland ist die Ausgabe von vermögensbezogenen Token als Finanzaktivität geregelt, die einer offiziellen Genehmigung durch die Bank von Lettland bedarf. Nur autorisierte juristische Personen oder Kreditinstitute, die die Anforderungen erfüllen, können solche Token legal ausgeben und öffentlich anbieten oder ihre Zulassung zu Handelsplattformen beantragen. Wenn jedoch die durchschnittliche jährliche Token-Ausgabe den Schwellenwert von 5 Millionen Euro überschreitet, gilt die MiCA-Regelung; andernfalls sind bestimmte Ausnahmen möglich und Token können unter vereinfachten Bedingungen ausgegeben werden, sofern die Transparenzanforderungen und die Erstellung eines Whitepapers erfüllt sind. Ein Antrag auf Genehmigung erfordert die Erstellung eines detaillierten Dokumentenpakets. Dazu gehören das Geschäftsmodell und das Betriebsprogramm des Emittenten: eine Beschreibung, wie, von wem und durch welchen Mechanismus die Token ausgegeben werden und unter welchen Bedingungen. Ein Rechtsgutachten muss bestätigen, dass es sich bei dem Token um einen ART und nicht beispielsweise um ein elektronisches Zahlungsmittel handelt, das nicht unter die MiCA fällt. Außerdem müssen Corporate-Governance-Systeme sowie die Struktur der Leitungsorgane und Daten zu den Anteilseignern, insbesondere zu denen mit bedeutenden Beteiligungen, mit einer Beschreibung ihrer Reputation und der Herkunft ihres Kapitals vorgelegt werden.

Zu den obligatorischen Unterlagen gehört ein gemäß den MiCA-Anforderungen erstelltes Whitepaper zu Krypto-Assets. Dieses Papier muss das Wirtschaftsmodell des Tokens, den Sicherungsmechanismus, die Rechte der Inhaber, die Risiken, die Reservestruktur sowie die Rückkauf- und Umtauschmethoden offenlegen. Außerdem ist eine Notfallstrategie erforderlich, einschließlich eines Plans zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs, Datenschutzmaßnahmen, eines internen Kontrollsystems und Beschreibungen der Risikomanagementmechanismen sowie der technischen Infrastruktur und Sicherheitssysteme (sowohl IT als auch betrieblich). Wenn der Token neben Lettland auch in anderen EU-Ländern angeboten werden soll, muss der Antrag eine Liste dieser Länder und einen Plan für den Markteintritt enthalten.

Für die Einreichung eines Antrags wird eine Gebühr erhoben – für juristische Personen, die zuvor nicht regulierte Finanzinstitute waren, gilt der Standardtarif. Nach der Einreichung führt die Latvijas Banka eine erste Prüfung durch, um sicherzustellen, dass alle erforderlichen Unterlagen vorliegen. Anschließend folgt eine qualifizierte Bewertung, bei der die rechtliche Struktur, die Risiken und die Einhaltung der regulatorischen Anforderungen analysiert werden. Wenn alles in Ordnung ist, wird eine Entscheidung über die Genehmigung getroffen. Die von der Latvijas Banka erteilte Genehmigung für eine ART-Emission ist in allen Ländern der Europäischen Union gültig und gewährt dem Emittenten das Recht, Token öffentlich anzubieten oder ihre Zulassung zum Handel auf Plattformen im Rahmen des europäischen „Passporting”-Mechanismus zu beantragen. Dadurch kann das Projekt über Lettland hinaus ausgeweitet werden, ohne dass in jedem einzelnen Land Lizenzen eingeholt werden müssen.

Somit ist die Ausgabe von gesicherten Token in Lettland möglich, sofern die regulatorischen Anforderungen strikt eingehalten werden, von der detaillierten Erstellung eines Whitepapers und der Unternehmensstruktur bis hin zum Aufbau einer zuverlässigen IT-Infrastruktur und einer transparenten Risikomanagementpolitik. Für diejenigen, die eine Emission planen, bietet dies die Möglichkeit, unter Aufsicht und zum Schutz der Interessen von Anlegern und Token-Inhabern legal auf dem gesamten europäischen Markt tätig zu sein. In Lettland unterliegt die Ausgabe von E-Geld-Token der MiCA und den nationalen Aufsichtsanforderungen. Um einen solchen Token legal ausgeben zu können, muss eine offizielle Genehmigung der Aufsichtsbehörde eingeholt werden. Um die Ausgabe eines E-Geld-Tokens zu beantragen, muss der Emittent eine juristische Person sein, die sowohl innerhalb der EU registriert ist als auch dort tätig ist, um die erforderliche „Präsenz” und Aufsicht durch die Regulierungsbehörde zu gewährleisten.

Bei der Vorbereitung eines Antrags muss der Emittent ein detailliertes Betriebsmodell vorlegen, in dem das Token, sein Emissions- und Umlaufmechanismus, seine Sicherung sowie Liquiditäts- und Renditegarantien beschrieben werden. Außerdem muss er die Bedingungen für den Schutz der Inhaber darlegen. Die Eigentumsstruktur des Unternehmens muss offengelegt werden, ebenso wie Informationen über Begünstigte und Leitungsorgane. Außerdem muss nachgewiesen werden, dass die Geschäftsleitung über die erforderlichen Qualifikationen und den erforderlichen Ruf verfügt. Der Antrag muss auch Einzelheiten zu internen Richtlinien und Verfahren enthalten, darunter interne Kontrollmechanismen, Risikomanagement, Buchhaltungs- und operative Rechnungslegungssysteme sowie Compliance-Verfahren. Er muss außerdem einen Notfallplan zur Gewährleistung der Geschäftskontinuität und des Schutzes von Kunden- und Unternehmensgeldern sowie IT-Sicherheits- und Prüfungsverfahren enthalten. Wichtig ist auch ein Dokument, das einem Whitepaper ähnelt: Darin sollten die Rechte der Token-Inhaber, die Bedingungen für die Ausgabe und Rücknahme, die Reserven, die Bedingungen für den Umtausch oder die Rückgabe von Geldern, eine Beschreibung der Risiken und Schutzmechanismen sowie die Bedingungen für die Offenlegung von Informationen gegenüber Anlegern und Inhabern detailliert beschrieben werden. Der Emittent muss auch darlegen, wie Kundengelder und eigene Mittel des Unternehmens getrennt gehalten und wie Vermögenswerte verwahrt und geschützt werden.

Nach Einreichung eines Antrags prüft die Aufsichtsbehörde dessen Vollständigkeit und die Einhaltung der regulatorischen Anforderungen in Bezug auf Eigentümerstruktur, Finanzstabilität, Corporate Governance und Geschäftsmodell. Bei einer positiven Entscheidung erhält das Unternehmen das Recht, E-Geld-Token auszugeben und diese bei Bedarf über einen Passmechanismus in der gesamten EU zu vertreiben. Somit ist die Ausgabe von E-Geld-Token in Lettland möglich, jedoch nur unter strikter Einhaltung der regulatorischen Standards, wie z. B. ausreichende Kapitalausstattung, transparente Struktur, professionelles Management, klare Governance-Regeln und Schutz der Interessen der Token-Inhaber. Dieser Regulierungsrahmen gewährleistet Rechtssicherheit, Anlegerschutz und operative Stabilität – allesamt wichtige Voraussetzungen für die Arbeit mit digitalen Vermögenswerten auf dem europäischen Markt.

In Lettland wird, wie auch in anderen EU-Ländern, die Ausgabe von Token, die nicht unter die Kategorien „Asset-Backed“ oder „E-Geld“ fallen, separat, aber im Rahmen der Vorschriften der Regulierungsbehörde für Krypto-Assets geregelt. Die Ausgabe solcher „anderen Token“ kann genehmigt werden, wenn der Emittent eine juristische Person ist, die innerhalb der EU registriert ist und tätig ist und Transparenz, Risikomanagement und den Schutz der Interessen der Inhaber gewährleisten kann. Bei der Vorbereitung der Einführung eines Tokens muss das Unternehmen ein detailliertes Emissions- und Umlaufmodell entwickeln, in dem das Token selbst, seine Rechte und Funktionen, die Emissions- und Vertriebsmechanismen sowie der mögliche Rückkaufprozess beschrieben werden. Das Geschäftsmodell, die erwartete Auslastung und die Vertriebskanäle müssen ebenfalls offengelegt werden. Der Emittent muss ebenso wie die Projektmanager angegeben werden, und die Eigentumsstruktur und die Anteile der Teilnehmer müssen offengelegt werden. Die Qualifikationen und der Ruf des Managements und der Begünstigten müssen ebenfalls bestätigt werden.

Darüber hinaus muss der Emittent interne Managementrichtlinien vorlegen, darunter ein Corporate-Governance-System, Risikokontrolle, interne Kontrollverfahren, Rechnungslegungs- und Berichterstattungsrichtlinien sowie Informations- und Betriebssicherheitsmaßnahmen zum Schutz des Tokens, der Infrastruktur und der Interessen der Inhaber. Es muss ein Mechanismus vorgesehen werden, der es ermöglicht, Token-Inhaber zu identifizieren, Transaktionen zu verwalten, Transparenz zu gewährleisten und bei Bedarf Vorgänge nachzuverfolgen. Wenn der Token öffentlich angeboten werden soll, muss ein Dokument ähnlich einem Whitepaper erstellt werden. Darin müssen die wirtschaftliche Natur des Tokens, die Rechte der Inhaber, die Bedingungen für den Umlauf, die Verteilungsstruktur, mögliche Risiken und Methoden zum Schutz der Anleger offengelegt werden. Dies ist für den regulatorischen Ansatz von entscheidender Bedeutung, da öffentlich angebotene Token den Offenlegungs- und Transparenzstandards entsprechen müssen.

Sobald alle Dokumente zusammengestellt und das Emissionsmodell vorbereitet sind, reicht der Emittent einen Antrag bei der Aufsichtsbehörde ein. Die Aufsichtsbehörde führt dann eine Prüfung durch, bei der sie die rechtliche und operative Struktur, das Geschäftsmodell, die finanzielle Stabilität, die Management- und Kontrollmechanismen sowie die Einhaltung der Sicherheits- und Vermögensschutzanforderungen bewertet. Die Aufsichtsbehörde bewertet auch die Transparenz und Qualität der offengelegten Informationen. Nur wenn das Ergebnis zufriedenstellend ist, kann der Token offiziell ausgegeben und den Nutzern angeboten werden. Die Ausgabe von „anderen Token” ist in Lettland also möglich, erfordert jedoch eine sorgfältige Vorbereitung, von der rechtlichen, verwaltungstechnischen und operativen Struktur des Unternehmens bis hin zur Entwicklung eines klaren Token-Modells und sicherer Schutzmechanismen. Dadurch entsteht ein zuverlässiger Rechtsrahmen, der es Emittenten ermöglicht, legal und vorhersehbar auf dem Markt für Krypto-Vermögenswerte zu agieren und gleichzeitig die Interessen der Token-Inhaber und die Anforderungen der Regulierungsbehörde zu berücksichtigen.

Die Latvijas Banka ist dafür verantwortlich, eine klare rechtliche Klassifizierung von Krypto-Assets sicherzustellen, die die Grundlage für die Regulierung, Lizenzierung und Beaufsichtigung des Marktes für digitale Assets bildet. Gemäß internen Vorschriften und europäischen Standards müssen Krypto-Assets anhand ihrer technologischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Merkmale bewertet werden – der Funktionen, Rechte und Pflichten des Inhabers sowie der Art des Assets selbst. Bei der Klassifizierung wird zwischen verschiedenen Arten von Vermögenswerten unterschieden: vermögensbezogene Token, E-Geld-Token und andere Token, deren Status durch ihre Rolle, ihre Rechte und ihre Umlaufbedingungen bestimmt wird. Es ist wichtig, dass der Emittent oder Anbieter die Grundlage für die Klassifizierung des Tokens dokumentieren kann und nicht nur die Kategorie angibt. Dazu gehört die Offenlegung des Wirtschaftsmodells, der Besicherungsstruktur, der Rechte der Inhaber, der Rücknahme-, Neuberechnungs- und Umwandlungsmechanismen sowie der Übertragungs- und Kontrollfunktionen.

Wenn ein Token an Reserven gebunden ist – wie Währungen, Rohstoffe oder einen Korb von Vermögenswerten –, gilt er als vermögensbesichert. Der Emittent muss die Zusammensetzung der Reserven, die Verwaltungsregeln, den Schutzmechanismus für Inhaber und den Umwandlungsprozess offenlegen. Wenn ein Token eine ähnliche Funktion wie elektronisches Geld erfüllt, muss es den E-Geld-Standards entsprechen, wobei Liquidität, Regulierung, Rechte der Inhaber, Pflichten des Emittenten und Sicherheitsanforderungen zu berücksichtigen sind. Die Klassifizierung anderer Arten von Token – Utility, Plattform, Dienstleistung oder andere – hängt von der Funktionalität und den Umlaufbedingungen ab. Bei der Ausgabe und Verteilung solcher Token ist es wichtig, dass die Rechte der Inhaber klar definiert sind, Rechtsunsicherheiten beseitigt werden und Transparenz gewährleistet ist. Wenn ein Token nicht die Merkmale eines Wertpapiers aufweist und seine Funktionen sich auf die Bereitstellung des Zugangs zu einem Dienst oder einer Plattform oder die Gewährung von Nutzungsrechten beschränken, bleibt er in der Kategorie „Nicht-Finanzprodukte” und wird als Krypto-Asset und nicht als Wertpapier reguliert.

Die Klassifizierung eines Krypto-Assets wirkt sich auf nachfolgende Verpflichtungen wie Lizenzanforderungen, Trennung von Vermögenswerten, Compliance-Verfahren, Offenlegung, Anlegerschutz, Kapitaladäquanz und interne Kontrollen aus. Daher ist es wichtig, bereits in der Entwicklungs- und Emissionsphase zu bestimmen, zu welcher Kategorie ein Token gehört, und die entsprechende rechtliche und operative Struktur vorzubereiten. Eine klare Klassifizierung schafft Rechtssicherheit und ermöglicht es Emittenten, Anlegern, Regulierungsbehörden und Nutzern, genau zu verstehen, welche Regeln für jedes Vermögenswert gelten – unabhängig davon, ob es sich um einen asset-backed Token, elektronisches Geld, einen Utility-Token oder einen anderen digitalen Vermögenswert handelt. Dies stärkt das Vertrauen, erleichtert die Lizenzierung und verringert das Risiko von Rechtsstreitigkeiten. In Lettland erfordert daher jede Arbeit mit Kryptowährungen und Token einen „Substanz vor Form”-Ansatz – die Klassifizierung basiert auf der wirtschaftlichen Substanz und der rechtlichen Struktur und nicht auf der technologischen Verpackung. Dies macht die Regulierung transparent und konsistent und gewährleistet die Einhaltung der hohen Standards der MiCA.

Die folgenden Dokumente sind erforderlich, damit CASP-Unternehmen eine MiCA-Lizenz in Lettland erhalten:

Um eine Lizenz als Krypto-Asset-Dienstleister zu erhalten, muss ein Unternehmen einen vollständigen Satz von Dokumenten vorbereiten, die seine Bereitschaft bestätigen, in Übereinstimmung mit MiCA zu arbeiten und den Schutz der Kunden auf dem Finanzmarkt zu gewährleisten. Das Paket muss einen Betriebsplan enthalten, der die Arten von Krypto-Dienstleistungen, das vorgeschlagene Geschäftsmodell, die Produktstruktur und die Architektur der Zusammenarbeit mit den Nutzern beschreibt. Der Regulierungsbehörde müssen außerdem die rechtlichen Unterlagen des Unternehmens vorgelegt werden, darunter Angaben zur Registrierung, die Satzung, Informationen zur Eigentümerstruktur und zu den wirtschaftlichen Eigentümern sowie Informationen zur Zusammensetzung der Leitungsorgane. Führungskräfte und wichtige Mitarbeiter müssen Nachweise über ihre Qualifikationen, Erfahrungen und ihren beruflichen Ruf vorlegen, da die Regulierungsbehörde ihre Fähigkeit zur Gewährleistung von Nachhaltigkeit und interner Kontrolle bewertet. Der zweite Satz von Dokumenten betrifft das interne Compliance-System. Das Unternehmen muss seine AML/KYC-Richtlinie, Regeln zur Kundenidentifizierung, Verfahren zur Transaktionsüberwachung und Verfahren zur Identifizierung verdächtiger Transaktionen erstellen und einreichen. Dieser Satz von Dokumenten beschreibt die Berichtsmethodik, das Verfahren für die Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde, den Mechanismus für die Eskalation von Verstößen und die Regeln für die Führung der internen Dokumentation. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Risikomanagementsystem gewidmet – das Paket umfasst Vorschriften zu operativen, Markt-, technischen und Cyberrisiken, eine Beschreibung der internen Kontrollen und Informationen zur Rolle des Compliance-Beauftragten.

Bei der Erbringung von Dienstleistungen zur Verwahrung von Krypto-Vermögenswerten muss eine Richtlinie zur Trennung von Kundengeldern sowie Protokolle zum Schutz von Zugangsschlüsseln und physische und digitale Sicherheitsmaßnahmen vorgelegt werden. Außerdem müssen Verfahren zur Wiederherstellung des Zugangs und zur Reaktion auf Vorfälle bereitgestellt werden. Wenn das Unternehmen plant, als Börse oder Handelsplattform zu agieren, muss es auch die Regeln für den Zugang zur Plattform, Algorithmen zur Preisbildung, Verfahren zur Auftragsausführung und Mechanismen zur Verhinderung von Marktmanipulation und -missbrauch beschreiben. Für Beratungsdienstleistungen und die Verwaltung von Krypto-Assets müssen die Anlagemethodik, die Methoden zur Risikobewertung, die Strategie zur Portfolioverwaltung und die Standards für den Umgang mit Kundenvermögen dargelegt werden.

Finanzdokumente bilden einen separaten Bestandteil des Lizenzierungsprozesses und umfassen einen Geschäftsplan mit Prognosen, ein Ertragsmodell, Betriebsausgaben, Kapitalangaben und eine Bestätigung der Eigenmittel in Höhe des für die ausgewählte CASP-Lizenzklasse erforderlichen Betrags. Die Aufsichtsbehörde bewertet die finanzielle Stabilität des Geschäftsmodells und die Fähigkeit des Unternehmens, seinen Verpflichtungen nachzukommen und die Geschäftskontinuität sicherzustellen. Bei Bedarf können zusätzliche Informationen angefordert werden, wie z. B. Vereinbarungen mit Technologieanbietern, IT-Architektur, externe Prüfungsberichte, eine Beschreibung der Unternehmenssubstanz in der EU und Nachweise für eine tatsächliche Präsenz in Lettland. Dieses Dokumentenpaket dient als Grundlage für die Bewertung der Reife und Betriebsbereitschaft des Unternehmens im Rahmen der MiCA. Je strukturierter und vollständiger die Unterlagen sind, desto schneller kann das Unternehmen dank des Passporting-Mechanismus die Genehmigung und das Recht zur Erbringung von Kryptodienstleistungen in Lettland und jedem anderen Land der Europäischen Union erhalten.

Phasen der MiCA-Umsetzung in Lettland

Die Umsetzung der MiCA in Lettland erfolgte in mehreren Phasen, darunter mehrere aufeinanderfolgende Phasen, die auf den Übergang von einem unregulierten Kryptomarkt zu einem transparenten, lizenzierten Modell abzielten. Der erste Schritt war die formelle Verabschiedung der MiCA-Verordnung auf EU-Ebene und ihre Integration in das nationale Finanzaufsichtssystem. In dieser Phase wurde die Rolle der Bank von Lettland als zuständige Behörde für die Erteilung von Lizenzen an Krypto-Dienstleister definiert und es wurden Anforderungen für die Lizenzierung, das Risikomanagement und den Kundenschutz festgelegt. In der nächsten Phase wurde die Aufsichtsinfrastruktur vorbereitet: Es wurden Antragsformulare, Regulierungsstandards, Verfahren zur Bewertung von Antragstellern und interne Anforderungen an die Kapital- und Betriebsstabilität entwickelt. Es wurden Konsultationen mit Marktteilnehmern aufgenommen, damit bestehende und potenzielle Kryptoanbieter ihre Chancen auf eine Lizenzierung im Voraus einschätzen konnten. Die Regulierungsbehörde konzentrierte sich auf Unternehmen, die bereits auf dem Markt tätig waren, und gewährte ihnen eine Übergangsfrist, in der sie einen Antrag stellen mussten, wenn sie nach dem vollständigen Inkrafttreten der MiCA ihre Tätigkeit fortsetzen wollten.

Nach Einleitung des Lizenzierungsverfahrens begann die Latvijas Banka mit der Annahme von Anträgen von CASP-Anbietern. Die Unternehmen mussten Betriebspläne, interne Richtlinien, AML/KYC-Dokumente, Nachweise über die Kapitaladäquanz und Belege für die Substanz des Managements in der EU vorlegen. Für neue Marktteilnehmer wurde ein einheitliches Verfahren für die Einreichung eines Dokumentenpakets festgelegt, während Finanzorganisationen mit einer bestehenden Lizenz die Möglichkeit erhielten, ihre Aktivitäten durch die Aufnahme von Kryptodienstleistungen in ihren genehmigten Tätigkeitsbereich zu erweitern.

Die letzte Phase der MiCA-Umsetzung umfasst die laufende Aufsicht und die anschließende Regulierung. Lizenzierte Unternehmen müssen Berichte vorlegen, die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen bestätigen, die Trennung der Kundenvermögen aufrechterhalten und einen nachhaltigen Betrieb gewährleisten. Lizenzierte Anbieter können ihre Dienste nun in der gesamten EU über den Passmechanismus anbieten, der zu einem wichtigen Regulierungsinstrument geworden ist. Damit hat die Umsetzung der MiCA ein vollständig reguliertes Umfeld für die Kryptoindustrie in Lettland geschaffen, das Aufsicht, Transparenz und ein hohes Maß an Verbraucherschutz gewährleistet.

MiCA kategorisiert Krypto-Dienstleister anhand der Art ihrer Aktivitäten und ihres Verantwortungsniveaus. Die erste Kategorie umfasst Unternehmen, die Kundenaufträge ausführen, Anweisungen übermitteln oder Beratung anbieten, aber keine Vermögenswerte verwahren. Für solche Betreiber gilt eine Mindestkapitalanforderung von 50.000 Euro. Die zweite Kategorie umfasst Organisationen, die neben Börsengeschäften auch die Verwahrung von Krypto-Vermögenswerten anbieten. Für diese Organisationen wird die Mindestkapitalanforderung auf 125.000 € erhöht. Die dritte Kategorie umfasst Betreiber von Handelsplattformen, Infrastrukturdienstleistern und anderen Anbietern von Markt-Mikroinfrastrukturen, für die die höchsten Anforderungen gelten. Diese Betreiber müssen über ein Kapital von mindestens 150.000 € verfügen, um den erhöhten operativen und technologischen Risiken Rechnung zu tragen, die mit der Tätigkeit in diesem Markt verbunden sind.

Für die Erteilung einer MiCA-Lizenz in Lettland wird eine feste Verwaltungsgebühr in Höhe von 2.500 € erhoben, um die Kosten für die Prüfung der vom Antragsteller eingereichten Unterlagen und Informationen zu decken. Nach Einreichung des Antrags führt die Latvijas Banka eine erste Prüfung der Vollständigkeit durch, die bis zu 25 Arbeitstage dauert. Wenn die Unterlagen als korrekt und ausreichend befunden werden, beginnt die Hauptprüfung. In den folgenden 40 Arbeitstagen analysiert die Aufsichtsbehörde das Geschäftsmodell, die Finanzindikatoren, die technische Infrastruktur, das Compliance-System, das Verfahren zur Verwahrung von Vermögenswerten und andere wichtige Parameter, um über die Erteilung oder Verweigerung der Genehmigung zu entscheiden. Dieser Zeitraum kann verlängert werden, wenn die vorgelegten Informationen unzureichend sind oder zusätzliche Überprüfungen erforderlich sind. Daher hat die Qualität und Vollständigkeit des Antrags direkten Einfluss darauf, wie schnell eine Lizenz erteilt werden kann.

Besteuerung von Kryptowährungen in Lettland im Jahr 2025

In Lettland gelten Kryptowährungen als Kapitalvermögen, und in den meisten Fällen unterliegen Transaktionen mit Kryptowährungen der Kapitalertragssteuer. Wenn eine Privatperson Krypto-Vermögenswerte mit Gewinn verkauft und den Erlös in Fiat-Währung oder einem anderen liquiden Äquivalent abhebt, wird die Differenz zwischen Kaufpreis und Verkaufspreis im Jahr 2025 mit einem Steuersatz von 25,5 % besteuert. In diesem Fall ist nicht der Besitz des Krypto-Vermögenswerts oder dessen Umtausch in eine andere Kryptowährung steuerpflichtig, sondern der Zeitpunkt des Verkaufs, zu dem ein in traditioneller Währung ausgedrückter Gewinn realisiert wird. Daher führt der Umtausch einer Kryptowährung gegen eine andere Kryptowährung an sich nicht zu einer Steuerpflicht, wenn das finanzielle Ergebnis zu diesem Zeitpunkt nicht in Fiat-Währung festgelegt ist. Für Nichtansässige gilt im Jahr 2025 eine Steuererleichterung: Einkünfte aus dem Verkauf von öffentlich gehandelten Krypto-Vermögenswerten sind von der Steuer befreit. Dies wurde eingeführt, um Anreize für die Entwicklung der Krypto-Branche zu schaffen und ausländische Marktteilnehmer anzuziehen, wodurch Lettland unter den europäischen Rechtsordnungen wettbewerbsfähiger wird. Die Erleichterung ist befristet und gilt für mehrere Jahre.

Wenn Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen systematischer Natur sind – einschließlich Handel, Mining, Staking oder Erbringung von Dienstleistungen – können die erzielten Einkünfte als Geschäftstätigkeit und nicht als Kapitalerträge eingestuft werden. In diesem Fall gelten die üblichen Einkommensteuer- oder Körperschaftsteuerregeln für juristische Personen. Unternehmen, die Transaktionen mit Krypto-Vermögenswerten durchführen, unterliegen der Körperschaftsteuer gemäß den allgemeinen Vorschriften, und digitale Vermögenswerte müssen gemäß den geltenden Rechnungslegungsstandards in den Jahresabschlüssen ausgewiesen werden. Transaktionen zum Umtausch von Kryptowährungen in Fiat-Währungen unterliegen in der Regel nicht der Mehrwertsteuer, da digitale Währungen als Finanzinstrumente behandelt werden, was bedeutet, dass ihr Kauf und Verkauf als Finanztransaktionen und nicht als Lieferungen von Waren oder Dienstleistungen betrachtet werden. Steuerzahler sind jedoch weiterhin verpflichtet, alle Gewinne aus solchen Transaktionen zu erfassen und zu melden. Für Privatpersonen ist es unerlässlich, detaillierte Aufzeichnungen über jede Transaktion zu führen, einschließlich Datum, Ein- und Ausstiegspreise, Provisionen, Wechselkursdifferenzen, Belege und Wertentwicklung der Vermögenswerte. Diese Daten werden zur Berechnung der Steuerbemessungsgrundlage verwendet und ermöglichen es auch, Verluste mit späteren Steuererklärungen zu verrechnen, wenn sie das Gesamtergebnis für den Steuerzeitraum verringern.

Das lettische Steuermodell für Kryptowährungen basiert also auf der Besteuerung der Veräußerung von Vermögenswerten, während Kryptowährungs-Umtauschgeschäfte erst dann als Einkommen anerkannt werden, wenn sie in Fiat-Währung oder einen anderen Vermögenswert mit einem bestimmten Wert umgewandelt werden. Die Unternehmensbesteuerung gilt für gewerbliche Aktivitäten; Nichtansässige sind vom Handel mit öffentlichen Vermögenswerten befreit; und die Mehrwertsteuer wird in der Regel nicht erhoben. Die Aufsichtsbehörde erwartet von den Marktteilnehmern Transparenz und Rechenschaftspflicht bei ihren Erklärungen, was zu einem vorhersehbaren Steuersystem führt und das Risiko von Verstößen verringert.

Steuersätze in Lettland 2025

Wie können Ihnen die Anwälte von Regulated United Europe dabei helfen, eine MiCA-Lizenz in Lettland zu erhalten?

Die Erlangung einer MiCA-Lizenz erfordert eine gründliche Vorbereitung. Sie müssen umfangreiche Unterlagen zusammenstellen, interne Vorschriften entwickeln, Ihr Kapital bestätigen, Ihre Betriebsbereitschaft nachweisen und eine Managementstruktur einrichten, die den AML/KYC-Standards entspricht. Die Anwälte von Regulated United Europe können Sie während des gesamten Prozesses unterstützen, von der Analyse Ihres Geschäftsmodells bis zur endgültigen Genehmigung Ihrer Lizenz durch die Latvijas Banka. Das Team führt eine gründliche Prüfung Ihres Krypto-Unternehmens durch, ermittelt, für welche Dienstleistungen eine Lizenz erforderlich ist, bewertet die CASP-Klasse und die Kapitalanforderungen und erstellt dann einen personalisierten Lizenzierungsfahrplan. Bei der Vorbereitung des Dossiers strukturieren und entwickeln Spezialisten interne Richtlinien, die folgende Bereiche abdecken: AML- und KYC-Verfahren, Mechanismen für das Betriebs- und Informationsrisikomanagement, einen Geschäftsplan, die technische Architektur, Regeln für die Trennung von Kundenvermögen, Richtlinien für die Auftragsausführung, Cybersicherheitsstandards und Verfahren für die Speicherung und Wiederherstellung von Schlüsseln. Dadurch kann das Unternehmen von Anfang an die MiCA-Anforderungen erfüllen und die Wahrscheinlichkeit verringern, dass die Aufsichtsbehörde die Unterlagen zurücksendet. Wenn eine lokale Präsenz in der EU erforderlich ist, kann die Beratungsgruppe dabei behilflich sein, einschließlich der Bereitstellung einer Rechtsadresse und der Unterstützung bei der Auswahl von Direktoren und einem Compliance-Beauftragten.

In der Antragsphase bereitet Regulated United Europe alle erforderlichen Unterlagen vor und steht in Kontakt mit der Latvijas Banka. So kann der Antragsteller technische Fehler, falsch ausgefüllte Formulare und Dateninkonsistenzen vermeiden. Das Team übernimmt die gesamte Korrespondenz mit der Aufsichtsbehörde, beantwortet Anfragen, klärt Positionen und bereitet gegebenenfalls Korrekturen vor. Dieser Ansatz beschleunigt den Überprüfungsprozess und erhöht die Wahrscheinlichkeit einer positiven Entscheidung. Nach Erhalt der Lizenz bieten die Anwälte weiterhin Unterstützung, indem sie beim Aufbau eines Berichtssystems für die Aufsichtsbehörde, bei der Umsetzung interner Verfahren, bei der Aufnahme des Betriebs und bei der Sicherstellung der Einhaltung der Anforderungen nach der Lizenzierung helfen. Unternehmen, die mit Regulated United Europe zusammenarbeiten, erhalten rechtliche Unterstützung und ein Partnerschaftsmodell, in dem Lizenzierung, Compliance und Strategie für die Aufnahme des Betriebs einen einzigen Arbeitsablauf bilden. Somit bietet das Rechtsteam von Regulated United Europe einen umfassenden Service für den Eintritt in den lettischen Markt unter MiCA, der alles von der ersten Analyse über die Erlangung einer Lizenz bis hin zur laufenden Unterstützung abdeckt. Dies macht das Verfahren vorhersehbarer und überschaubarer, reduziert regulatorische Risiken und ermöglicht es Unternehmen, sich schnell auf dem Kryptodienstleistungsmarkt der Europäischen Union zu etablieren.